Allgemein: Der Vorstand informiert
16. Dezember 2020Allgemein: Geschäftsstelle eingeschränkt erreichbar
8. März 2021Warum der TV Jahn Delmenhorst seine Beiträge nicht gesenkt hat
von Jochem Flege
Nachdem mehrere Presseberichte schilderten, dass einige Vereine in Delmenhorst ihre Beiträge ausgesetzt bzw. reduziert haben, wird auch der Vorstand des TV Jahn sehr häufig gefragt: Warum senkt oder erlasst Ihr nicht auch die Beiträge, wie andere Vereine in Delmenhorst?
Wir, der Vorstand des Vereins, haben nach heutigem Stand der uns bekannten Rechtslage, bisher keinerlei Möglichkeiten gesehen dieses zu tun.
Begründung:
1. §14 der Satzung des TV Jahn Delmenhorst von 1909 e.V. regelt ganz klar, dass nur die Mitgliederversammlung über Beiträge entscheiden kann (Bestimmung der Grundsätze für die Beitragserhebung für das neue Geschäftsjahr). Hieraus ergibt sich für uns, dass der Vorstand nicht über Beiträge / Beitragshöhe entscheiden darf.
2. Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat diesen Sachverhalt, der die Gemeinnützigkeit der Sportvereine gefährden kann, nochmals geprüft und eine für das Jahr 2020 gültige Ausnahmeregelung auch für das Jahr 2021 verlängert:
„Eine Rückzahlung von Beiträgen an Mitglieder oder eine Befreiung der Mitglieder von Beitragszahlungen ist rechtlich grundsätzlich nur dann zulässig, wenn dies in den Satzungsbestimmungen oder der Beitragsordnung der jeweiligen Körperschaft mit aufgenommen ist. Wenn die aktuellen Satzungsbestimmungen oder Beitragsordnungen die Rückzahlung von Beiträgen an durch die Corona-Krise wirtschaftlich in Not geratene Mitglieder beziehungsweise die Befreiung dieser Mitglieder von Beitragszahlungen nicht zulassen, ist eine solche Rückzahlung oder eine solche Befreiung ausnahmsweise bis zum 31. Dezember 2021 steuerrechtlich unschädlich für den Status der Gemeinnützigkeit.“
Das BMF spricht hier ganz klar nur von Einzelfallentscheidungen und schließt eine Pauschalsenkung oder den Verzicht von Beiträgen aus. Dieses wurde uns von den Finanzbehörden so bestätigt.
Selbstverständlich hat auch im TV Jahn Delmenhorst jedes in wirtschaftliche Not geratene Mitglied die Möglichkeit, sich an den Vorstand zu wenden, um eine gemeinsame Lösung zu finden.
Der Vorstand plant der Mitgliederversammlung 2021 als entscheidendes Organ des Vereins, einen Vorschlag zur Beitragsgestaltung in Corona-Zeiten unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Entwicklung und basierend auf den steuerlichen Vorschriften zur Genehmigung vorzulegen.
Der Vorstand
Bleibt gesund!